FDP-Fraktion: Nein zur Grünprojekt-Bewerbung

22.04.09 Gemeinderatssitzung vom 21.04.2009

In der Sitzung vom 21.04.2009 hat der Gemeinderat gegen die Stimmen der FDP-Fraktion beschlossen, dass die Stadt sich für ein so genanntes Grünprojekt, auch "kleine Landesgartenschau" genannt, bewerben soll. Fraktionssprecher Dr. Dietmar Foth legte in seinem Redebeitrag dar, dass die Bewerbung zum jeztigen Zeitpunkt nicht sinnvoll ist. Gegen die Bewerbung sprechen 3 Gründe:

1. Die Bewerbung ist schädlich für ein gutes nachbarschaftliches Miteinander im Zollernalbkreis, da sich sowohl Albstadt (für eine Landesgartenschau) als auch Hechingen (für ein Grünprojekt) zum wiederholten Male für ähnliche Projekte bewerben.

2. Die finanzielle Lage der Stadt spricht gegen eine Bewerbung.

3. Die Beschlussvorlage ist erst seit Freitag voriger Woche bekannt. Es bleibt wieder einmal keine Zeit zur Diskussion.  So stellt sich die FDP-Fraktion die Beteiligung der Öffentlichkeit an kommunalen Entscheidungsprozessen nicht vor.

Den genauen Wortlaut des Redebeitrags von Dr. Dietmar Foth finden Sie hier.