Schulsozialarbeit und Umsetzung des 2. Kinder- und Jugendberichts

25.03.09 In der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2009 waren Themen auch die Schulsozialarbeit an Schulen in Trägerschaft der Stadt und die Umsetzung des 2. Kinder- und Jugendberichts, wobei eine Prioritätenfestlegung erfolgte. FDP-Fraktionssprecher Dr. Dietmar Foth betonte, dass auch die FDP-Fraktion grundsätzlich den geplanten Maßnahmen und der Prioritätenfestlegung zustimme, wies aber darauf hin, dass nach der Vorlage das Ganze mit zahlreichen zusätzlichen Personalstellen verbunden sei. Damit setze sich die Tendenz der letzten Wochen und Monate fort, dass immer neue Stellen geschaffen würden. Er betonte, ohne Einsparungen an anderer Stelle könnten diese auf Dauer angelegten zusätzlichen Haushaltsbelastungen, zumal weitere Rückgänge der Steuereinnahmen zu befürchten seien, jedoch nicht verantwortet werden. Auch wenn da manches Dringliche und viel Wünschenswertes vorgesehen sei und es auch gut ankomme , dies zu fordern und zu unterstützen, sei Haushaltsdisziplin notwendig. Dr. Dietmar Foth forderte, er erwarte vom Oberbürgermeister und der Verwaltung für jede zusätzliche Ausgabe Einsprungsvorschläge an anderer Stelle, damit nicht einfach die Verschuldung hochgetrieben wird. Es müsse dann entschieden werden, was besonders wichtig sei.           

In der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2009 waren Themen auch die Schulsozialarbeit an Schulen in Trägerschaft der Stadt und die Umsetzung des 2. Kinder- und Jugendberichts, wobei eine Prioritätenfestlegung erfolgte. FDP-Fraktionssprecher Dr. Dietmar Foth betonte, dass auch die FDP-Fraktion grundsätzlich den geplanten Maßnahmen und der Prioritätenfestlegung zustimme, wies aber darauf hin, dass nach der Vorlage das Ganze mit zahlreichen zusätzlichen Personalstellen verbunden sei. Damit setze sich die Tendenz der letzten Wochen und Monate fort, dass immer neue Stellen geschaffen würden. Er betonte, ohne Einsparungen an anderer Stelle könnten diese auf Dauer angelegten zusätzlichen Haushaltsbelastungen, zumal weitere Rückgänge der Steuereinnahmen zu befürchten seien, jedoch nicht verantwortet werden. Auch wenn da manches Dringliche und viel Wünschenswertes vorgesehen sei und es auch gut ankomme , dies zu fordern und zu unterstützen, sei Haushaltsdisziplin notwendig. Dr. Dietmar Foth forderte, er erwarte vom Oberbürgermeister und der Verwaltung für jede zusätzliche Ausgabe Einsprungsvorschläge an anderer Stelle, damit nicht einfach die Verschuldung hochgetrieben wird. Es müsse dann entschieden werden, was besonders wichtig sei.