Elektrifizierung: Beitritt der Stadt Balingen zur Interessengemeinschaft

30.06.10 Verwaltungsausschuss vom 15.06.2010. Weitere Themen: Abwassergebühr, Rathauseingang, etc.

Nachdem die FDP-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung das Thema „Elektrifizierung der Zollernbahn“ angesprochen, die Abwesenheit der Verwaltungsspitze bei der Auftaktveranstaltung der Interessengemeinschaft el naldo am 29. April kritisiert und den Beitritt der Stadt Balingen zur Interessengemeinschaft für die Elektrifizierung der Bahnstrecken in den Landkreisen Reutlingen,Sigmaringen, Tübingen und Zollernalbkreis gefordert, teilte Oberbürgermeister Reitemann jetzt in der Verwaltungsausschusssitzung am 15.06.2010 mit, dass die Stadt Balingen nunmehr Mitglied in der Interessengemeinschaft geworden ist.

Die FDP-Gemeinderatsfraktion begrüßt diesen Schritt. Er ist wichtig als Zeichen, dass für die verkehrliche Anbindung Stadt Balingen die Elektrifizierung der Zollernbahn von zentraler Bedeutung ist.

FDP- Fraktionsvorsitzender Dr. Dietmar Foth sprach in der Verwaltungsausschusssitzung zudem das Thema „gesplittete Abwassergebühr“ an. Er wies darauf hin, dass nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11.03.2010 die Gemeinden nicht mehr – wie dies auch in Balingen geschieht – bei der Berechnung der Abwassergebühren sowohl für die Ableitung von Schmutz- als auch von Niederschlagswasser den sogenannten einheitlichen Frischwassermaßstab zugrunde legen dürfen. Er fragte an, wann und wie die Stadt dies mit für den Gebührenzahler möglichst verträglichem Aufwand umsetzen werde.

Bürgermeister Schäfer erklärte, dass die Stadt davon ausgehe, dass eine Änderung zur sogenannten gesplittteten Abwassergebühr nun notwendig sei. Voraussichtlich im Juli würden grundsätzliche Überlegungen hierzu im Gemeinderat vorgestellt und diskutiert.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Dietmar Foth weis darauf hin, dass die Fassade des Haupteingangs des Rathauses – von manchen noch immer als „Garage“, „Schachtel“ oder „Box“ bezeichnet – einschließlich des dort angebrachten Schriftzuges „Rathaus“ verschmutzt sei. Das „R“ und “a“ seien kaum noch lesbar. Insbesondere im Hinblick auf die Klimt-Ausstellung, die eine Vielzahl an Besuchern in die Stadt locke, sei dies ein schlechtes Erscheinungsbild.

Baudezernent Steidle erklärte, dem müsse er zustimmen. Man sei da mit Unterhaltungsmaßnahmen in Rückstand. Er sicherte zu, die Mängel zu beheben. Den Artikel im Zollernalkurier vom 17.06.2010 mit Foto dazu finden sie hier.