Bahn-Elektrifizierung: FDP rügt Abwesenheit der Verwaltungsspitze

01.06.10 FDP fordert Beitritt der Stadt Balingen zur Interessengemeinschaft

Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ sprach FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Dietmar Foth erneut das Thema „Elektrifizierung der Zollernbahn“ an: Er führte aus:

„Tübingen 29.04.2010, 18 Uhr. Es findet die Auftaktveranstaltung der Interessengemeinschaft Elektrifizierung Neckar-Alb-Donau statt. Sie wurde von den 4 Landkreisen Reutlingen, Sigmaringen, Tübingen und dem Zollernalbkreis gegründet. Ziel ist eine Bündelung aller Kräfte und enge Zusammenarbeit zur Elektrifizierung der Schienen strecken in den Kreisgebieten.

Während zum Beispiel Tübingen, Rottenburg, Albstadt und Schömberg durch Oberbürgermeister oder Bürgermeister vertreten sind, ist von der Stadt Balingen niemand vor Ort. Ich halte das für ein gewichtiges Versäumnis. Die Elektrifizierung der Zollernbahn ist für die verkehrliche Anbindung der Stadt Balingen von elementarer Bedeutung. Dies hätte durch die Anwesenheit eines Vertreters der Stadt unbedingt unterstrichen werden müssen. Es ist kaum vorstellbar, dass wirklich wichtigere Termine für OB und BM anstanden.

Eine Bekanntgabe zu diesem Thema erfolgte heute nicht: Deshalb die Frage an Sie, Herr Oberbürgermeister: Haben Sie inzwischen den Beitritt der Stadt zur Interessengemeinschaft erklärt?

Wir, die FDP-Fraktion, halten das für dringlich.

Sollte es noch nicht geschehen sein und sie der Ansicht sein, das Votum des Gemeinderats zu benötigen, beantragen wir, dies auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung zu setzen.

Die Balinger FDP-Gemeinderatsfraktion hat ihren Beitritt als Mitglied bereits erklärt."

Der Oberbürgermeister erwiderte, er habe sich beim Landrat Pauli – er ist Vorsitzender der Interessengemeinschaft el naldo - wegen anderer Termine entschuldigt und die Unterstützung der Stadt signalisiert.

Ein Beitritt ist offenbar bislang nicht erfolgt. Die Balinger FDP-Gemeinderatsfraktion wird an dem Thema dran bleiben. Den Pressebericht aus dem Schwarzwälder Boten vom 19.05.2010 zum Thema finden Sie hier.